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    • 专利摘要:
    Ein Haarfärbegerät (10) zum Aufbringen von Haarfärbematerial auf eine oder mehrere Haarsträhnen, bei dem eine rotierende Bürste (12, 110, 120) verwendet wird. Das Haarfärbegerät umfasst ein Gehäuse (24) und eine Zuführquelle für Haarfärbematerial (44), die so angeordnet ist, dass sie die Bürste (12, 110, 120) kontaktiert. Das Gehäuse (24) kann mindestens eine Öffnung zur Aufnahme mindestens einer Haarsträhne und zur Anordnung der mindestens einen Haarsträhne in Kontakt mit der Bürste (12, 110, 120) aufweisen. Das Haarfärbegerät (10) kann gleichzeitig eine oder mehrere Farben des Haarfärbematerials (44) auf Haarsträhnen übertragen. Die Bürste (12, 110, 120) kann Borsten, florartiges Material und/oder absorbierendes Material aufweisen.
    公开号:DE102004008876A1
    申请号:DE102004008876
    申请日:2004-02-18
    公开日:2004-09-16
    发明作者:Melvin R. Lantana Kennedy；Jose Miami Longoria；Robert G. Boca Raton Robbins
    申请人:KENNEDY MATSUMOTO DESIGN L LLC；KENNEDY/MATSUMOTO DESIGN LANTANA LLC；LONGORIA DESIGN MIAMI LLC；SPECTRUM ASSOCIATES BOCA R LLC；SPECTRUM ASSOCIATES BOCA RATON LLC；
    IPC主号:A45D19-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung bezieht sich allgemeinauf das Färbenvon Haaren und insbesondere auf Einrichtungen und Verfahren um Haarfärbematerialauf das Haar aufzubringen.
    [0002] Das Färben von Haaren wird vorgenommen, umdie Haarfarbe aus vielen verschiedenen Gründen zu wechseln oder zu überdecken.Beispielsweise wird Haar oft gefärbt,um grau gewordene Haare zu überdeckenoder um den Farbton des Haares aufzuhellen oder zu wechseln oderum helle oder dunkle Strähnenim Haar vorzusehen. Die Verfahren zum Haarfärben, die zu diesem Zweck eingesetztwerden, sind oft grundsätzlichverschieden und verwenden auch verschiedene Färbematerialien. Die Haarfärbematerialienkönnendabei Farben sein, die nicht oder leicht aus dem gefärbten Haarmit üblichenShampoo und Wasser oder anderen Materialien ausgewaschen werdenkönnen.
    [0003] Es gibt fast so viele Verfahren umFarbe auf Haar aufzubringen, wie es für Personen Gründe gibt, ihrHaar zu färben.Das Haar kann beispielsweise in Friseursalons unter Verwendung flüssiger Farbengefärbtwerden. Diese Farben werden dabei oft gründlich mit dem Haar durch Fachkräfte oderStilisten gemischt. Dieses Verfahren kann auch jeweils zu Hausedurchgeführtwerden, wenn entsprechende Farben im Einzelhandel gekauft werden.Die US-A 60 53 177 beschreibtein Verfahren zur Aufbringung von Farbe auf Haar, bei dem eine Patronebeschrieben wird, die mit mehreren hohlen Verteilzinken gekuppeltist. Diese Zinken sind dabei den Bürsten einer üblichenHaarbürste ähnlich.Die Patrone besitzt einen Kolben, der Haarfarbe durch die Zinkenzum Kontakt mit dem Haar drückt,wobei die Patrone, wie beim Haarbürsten, mit einer konventionellenHaarbürstedurch das Haar geführtwird. Obwohl diese Vorrichtungen Verfahren vorsehen, um Farbe aufdas Haar aufzubringen, lassen sich diese Einrichtungen nicht leichtdazu zu verwenden, um Verfahren einzusetzen, mit denen Farbe aufbestimmten Teilen am Kopf einer Person aufgebracht werden soll.Zusätzlichwird durch die meisten konventionellen Systeme auch ein unerwünschterKontakt der Händeder Person mit Haarfarbe verursacht, das zu Hautreizungen führen kann.
    [0004] Es besteht daher der Wunsch nacheinem Haarfärbegerät, mit demdie genannten und andere Nachteile konventioneller Systeme vermiedenwerden können.
    [0005] Die Erfindung bezieht sich auf einHaarfärbegerät, das miteinem Gehäuseund mit einer Bürste versehenist, die sich relativ zum Gehäusedreht. Eine Halterung fürdas Haarfärbematerialist so angeordnet, dass das Haarfärbematerial, das in der Halterungaufgenommen ist, die Bürsteberührt.Das Gehäuseweist dabei mindestens eine Öffnungauf, in der mindestens ein Haarstrang aufgenommen werden und inKontakt mit der Bürstegebracht werden kann.
    [0006] Die Bürste kann grundsätzlich kreisförmig ausgebildetsein. Sie kann aus einem Trägerund Borsten- oder Noppenmaterial und/oder absorbierendem Materialauf dem Trägerbestehen. Bei einer Anordnung enthält die Bürste einen Träger undBorsten oder genopptes Material auf dem Träger, so dass die Borsten oderNoppen der Bürsteund einem Winkel gegen die Rotationsrichtung der Bürste abstehen.
    [0007] Bei einer anderen Ausführungsformkann die Bürsteeinen Trägerund mindestens ein Bürstenelementbesitzen, das auf dem Trägerangebracht ist, wobei ein Federmechanismus vorgesehen ist, der dasmindestens eine Bürstenelementvom Träger ausin Kontakt mit der Zufuhr des Haarfärbematerials bringt. Dabeikönnenmindestens zwei solcher Bürstenelementeam Trägerangeordnet sein. Das Bürstenelementkann dabei eine Befestigungsflächebesitzen, die relativ zum Trägerbewegbar ist und das Bürstenelementkann Noppenmaterial oder absorbierendes Material aufweisen, dasauf dieser Befestigungsflächeangeordnet ist.
    [0008] Die Halterung für das Haarfärbematerial kann relativ zumGehäusean einer ersten Stelle angebracht sein. Das Gerät selbst kann auch einen Motormit einem Schaft aufweisen, wobei die Bürste in Abhängigkeit von der Rotation desSchaftes in Drehung versetzt wird. Relativ zum Gehäuse kannauch ein Deflektor an einer zweiten Stelle angeordnet werden, dervon der ersten Stelle beabstandet ist, so dass die Bürste ander zweiten Stelle kontaktiert wird. Dieser Deflektor kann einenHaarkanal im Gehäuse ander zweiten Stelle bilden, der zwischen einem Einlass in das Gehäuse undeinem Auslass aus dem Gehäuseverläuft.Die Rotation der Bürstekann dabei Haarfärbematerialvon einer Zuführungaus, die im Halter an der ersten Stelle liegt, auf das Haar übertragen,das im Haarkanal an der zweiten Stelle liegt.
    [0009] In einer Ausführungsform kann auch eine Einrichtungvorgesehen sein, die das Haarfärbematerialauf die Bürsteaufbringt. Dazu kann ein Federmechanismus vorgesehen werden, dereine Haarfärbematerialausgabepatroneim Gehäusein Richtung auf die Bürstedrückt,um Haarfärbematerial,das sich in der Ausgabepatrone befindet, in Kontakt mit der Bürste zubringen. Der Federmechanismus kann eine Feder, eine Schraubstangeoder auch kompressibles Material sein. Bei einer anderen Ausführungsformkann die Einrichtung, um das Haarfärbematerial auf die Bürste zubringen, aus einer Vielzahl von Führungen bestehen, welche diePatrone mit dem Haarfärbematerialso ausrichten, dass die Bürstedas in der Ausgabepatrone enthaltene Färbematerial berührt. Beieiner anderen Ausführungsformkann die Einrichtung auch von mindestens einer Öffnung im Gehäuse zurAufnahme des Haarfärbematerialsbestehen, die es erlaubt, dass das Haarfärbematerial die Bürste kontaktiert.Dazu kann ein Flansch vorgesehen werden, der mit dem Gehäuse in derNähe der Öffnung verbundenist und so ausgebildet ist, dass er einen Behälter trägt, mit dem das Haarfärbematerial gespeichertwerden kann.
    [0010] Das Auftragegerät kann einen Deflektor aufweisen,der beweglich mit dem Körperverbunden ist, um mindestens einen Haarstrang in Kontakt mit dem Auftragegerät zu bringen.Der Deflektor kann dabei eine im wesentlichen flache Innenseiteaufweisen. Er kann federnd gegen die Bürste gedrückt sein.
    [0011] Ein Betriebsmechanismus kann vorgesehen werden,um sowohl den Deflektor zu betreiben als auch einen Motor, der dieBürsteantreibt. Dieser Betriebsmechanismus kann in eine Lage gedrückt werden,in der der Deflektor geschlossen ist und der Motor abgestellt ist.
    [0012] Die Bürste des Haarfärbegerätes kannmit Hilfe eines Motors gedreht werden. Eine Getriebeanordnung kannvorgesehen werden, um den Motorschaft mit der Bürste zu verbinden. Eine Energiequellekann vorgesehen werden, die aus einer oder mehreren Batterien besteht.
    [0013] Der Halter für das Haarfärbematerial kann aus einemBehälterbestehen, der abnehmbar am Gehäuseangebracht ist. Dieser Behälterkann zusammendrückbarsein. Die Anordnung kann aber auch einen Kolben beinhalten.
    [0014] Eine Bremseinrichtung kann vorgesehen werden,um im wesentlichen zu verhindern, dass die mindestens eine Haarsträhne rückwärts durchdie mindestens eine Öffnungherausgezogen wird. Dieser Bremsmechanismus kann aus mindestenseinem Hebelarm bestehen, der mit dem Gehäuse verbunden ist. Der Bremsmechanismuskann auch mindestens ein exzentrisch gelagertes Rad aufweisen. Bei einerAusführungsformbesteht der Bremsmechanismus aus mindestens zwei gegenüberliegendenRädern.
    [0015] In einer Ausführungsform kann die Brüste drehbarim Gehäuseangeordnet werden. Der Halter fürdas Haarfärbematerialkann dabei so angeordnet werden, dass das im Halter aufgenommeneHaarfärbematerialdie Bürsteinnerhalb des Gehäusesberührt.
    [0016] Das Auftragegerät kann für verschiedene Zwecke eingesetztwerden. Beispielsweise kann das Haarfärbegerät dazu verwendet werden, Strähnen vonhellen Farben fürSpaßeffekteim Haar anzubringen, wobei dies keineswegs als Einschränkung der Anwendungder Erfindung gesehen werden soll. Das Gerät kann auch dazu eingesetztwerden, um natürlicheHaarsträhneneiner Person zu färben,die nicht in derselben Farbe, wie der Rest des Haares, sein sollen.Beispielsweise kann das Gerätdazu eingesetzt werden, um Farbe auf graue Haarsträhnen auf zubringen,so dass sich die grauen Strähnenmit dem umgebenden Haar mischen.
    [0017] Bei einem anderen Beispiel kann dasHaarfärbegerät eingesetztwerden, um Highlights, wie beispielsweise blonde Strähnen imHaar anzubringen. Bei einem anderen Beispiel kann das Gerät auch verwendetwerden, um Strähnenmit verschiedenen Farben in das Haar einzubringen. Diese und andereVerwendungszwecke werden anhand der beigefügten Zeichnungen und der nachfolgendenBeschreibung deutlich.
    [0018] Die nachfolgenden Zeichnungen, diezur Beschreibung gehörenund einen Teil derselben bilden, zeigen Ausführungsformen der Erfindungund offenbaren zusammen mit der Beschreibung die Prinzipien derErfindung. Es zeigen:
    [0019] 1 eineperspektivische Ansicht einer Haarfärbeeinrichtung,
    [0020] 2 dieExplosionsdarstellung der Haarfärbeeinrichtungder 1,
    [0021] 3 dieAnsicht einer Bürstedes Haarfärbegerätes vonoben,
    [0022] 4 dieSeitenansicht der Bürsteder 3,
    [0023] 5 einenSchnitt durch die Bürsteder 3 entlang der Linie 5,
    [0024] 6 einenTeilschnitt durch eine andere Ausführungsform eines Haarfärbegerätes,
    [0025] 7 dieAnsicht eines Bremsmechanismusses von oben, der für das Haarfärbegerät verwendbarist,
    [0026] 8 eineandere Ausführungsformdes Bremsmechanismus der 7,
    [0027] 9 einweiteres Ausführungsbeispieldes Bremsmechanismus der 7,
    [0028] 10 eineweitere, andere Ausführungsformdes Bremsmechanismus der 7,
    [0029] 11 Haare,die in das Haarfärbegerät eingeführt werden,
    [0030] 12 dieDarstellung des Resultates, wenn Haar in Rückwärtsrichtung in das Haarfärbegerät eingeführt wird,
    [0031] 13 eineExplosionsdarstellung einer anderen Ausführungsform eines Haarfärbegerätes,
    [0032] 14 daszusammengesetzte Haarfärbegerät der 13,
    [0033] 15 eineSeitenansicht einer anderen Ausführungsformeines Haarfärbegerätes,
    [0034] 16 eineteilweise Frontansicht der in der 15 gezeigtenAusführungsform,
    [0035] 17 eineperspektivische Teilansicht einer Einrichtung zur Betätigung einesAndrückmechanismussesin einer Aussparung des Gehäusesdes Haarfärbegerätes, umHaarfärbematerial,das in einer Patrone enthalten ist, in Kontakt mit einer Bürste zubringen,
    [0036] 18 eineandere Ausführungsformdes Andrückmechanismussesder 17,
    [0037] 19 eineweitere Ausführungsformdes Andrückmechanismussesder 17,
    [0038] 20 eineandere Ausführungsformdes Andrückmechanismussesder 17,
    [0039] 21 eineperspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haarfärbegerätes, miteiner Ansammlung von Haar, das mit Streifen gefärbt ist,
    [0040] 22 eineandere Ausführungsformeiner Patrone zur Aufnahme von Haarfärbemittel,
    [0041] 23 eineweitere Ausführungsformeiner Patrone zur Aufnahme von Haarfärbematerial,
    [0042] 24 eineweitere Ausführungsformeiner Patrone zur Aufnahme von Haarfärbematerial,
    [0043] 25 eineAnsicht einer anderen Ausführungsformeiner Bürsteeines Haarfärbegerätes von oben,
    [0044] 26 dieSeitenansicht der Bürsteder 25,
    [0045] 27 eineandere Ausführungsformeiner Bürsteeines Haarfärbegerätes,
    [0046] 28 eineweitere Ausführungsformeiner Bürsteeines Haarfärbegerätes,
    [0047] 29 einezusätzlicheAusführungsformeiner Bürstefür einHaarfärbegerät,
    [0048] 30 eineExplosionsansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Haarfärbegerätes,
    [0049] 31 eineSeitenteil-Schnittansicht des Gerätes der 30,
    [0050] 32 eineperspektivische Ansicht eines Deflektor und Betriebsmechanismusses,
    [0051] 33 eineperspektivische Ansicht des Mechanismusses der 32 in der offenen Stellung und
    [0052] 34 eineExplosionsdarstellen des Betriebsmechanismusses der 32.
    [0053] Die Erfindung betrifft ein Haarfärbegerät 10, wiedas in den 1 bis 18 gezeigt ist. Das Haarfärbegerät 10 kannverschiedene Ausgestaltungen aufweisen, um Haarfärbematerial 44 aufeine oder mehrere Haarsträhnenaufzubringen. Die Haarsträhnen können dabeimenschliches Haar sein, die an einem menschlichen Kopf wachsen odermit diesem verbunden sind, Strähneneines mit einer Perückeverbundenen Haares, das mit einer Einrichtung zum Halten von Haarverbunden ist oder auch anderes Haar. Das Haarfärbegerät ist nicht darauf beschränkt, nurmenschliches Haar zu färbenund kann auch dazu verwendet werden, Puppenhaar, tierisches Haar,Fäden oderandere Einzelteile zu färben.
    [0054] Das Haarfärbegerät 10 kann eine odermehr Bürsten 12 aufweisen.Die Bürste 12 kannim wesentlichen kreisförmigsein. Wenn der Ausdruck Bürste dabeiin Verbindung mit dem hier beschriebenen Gerät verwendet wird, soll er aberso verstanden werden, dass er Bürsten,Kämme,Haken oder Aufrauheinrichtungen sowie alle anderen Ausgestaltungen umfasst,die mit Borsten oder Flormaterial versehen sind und schließt auchGeräteein, die mit absorbierenden oder halbabsorbierenden Material, wiebeispielsweise Schaum oder Schwammmaterial versehen sind. Der AusdruckBorsten soll dabei so verstanden werden, dass darunter auch Zinken,Borsten, Haare, Filamente, Kräuselund ähnlicheEinrichtungen fallen, mit denen Färbematerial auf das Haar aufgebrachtwerden kann, obgleich die Erfindung in dieser Beziehung nicht eingeschränkt ist.Der Ausdruck Flormaterial kann verstanden werden, dass er Flormaterial,gestapeltes Material, Velvet, Plüsch, getuftetenStoff, getuftetes Material oder jedes andere geeignete Materialumfasst, mit dem man Färbemittelauf Haar auftragen kann, wobei die Erfindung in dieser Hinsichtnicht beschränktist. Der Ausdruck absorbierendes Material soll verstanden werden,um Schaum, Schwamm, Woll-Filz oder filzähnliches Material sowie jedesandere Material zu umfassen, mit dem Färbemittel auf Haar aufgebrachtwerden kann, wobei auch hier die Erfindung in dieser Hinsicht nicht beschränkt ist.
    [0055] Die Bürste 12 kann eineVielzahl von Büschel 13 aufweisen,von denen jedes aus einer Vielzahl von Borsten 14 hergestelltist. Die Büschel 13 können aufeinem drehbaren Träger 15 vorgesehen werden,der mit einer Befestigungsfläche 21 versehenist, die sich am Umfang einer Nabe 22 erstreckt, wie dasin den 3 bis 5 gezeigt ist. Die Nabe 22 kannkreisförmigoder auch in jeder anderen geeigneten Form ausgebildet sein. DieVielzahl der Büschel 13 können zusammeneine im wesentlichen kreisförmigeBürstebilden. Bei einer alternativen Ausgestaltung, wie sie in den 25 und 26 gezeigt ist, kann der Träger 15 miteiner Vielzahl von Borsten 14 versehen sein, die sich amUmfang einer Befes tigungsfläche 21 inkontinuierlicher Anordnung befinden und die eine im wesentlichenkreisförmigeBürste 12 bilden.
    [0056] Die Bürste 12 kann drehbaran einem Körper 16 angebrachtwerden, wobei ein Schaft 18 verwendet wird. Die Borsten 14 erstreckensich von der Bürste 12 wegund könnenim Winkel von der Rotationsrichtung 20 der Bürste 12 ausnach hinten geneigt sein. Bei mindestens einer Ausführungsformkönnen dieBorsten 14 unter einem Winkel zwischen 20° und 60° relativzu Geraden angeordnet sein, die im wesentlichen Tangenten zu derkreisförmigenNabe 22 bilden und so die Bürste 12 an den Punktenbilden, wo die Borsten an der Nabe 22 sitzen. Beim gezeigtenAusführungsbeispielist der Winkel fürdie Borsten 14 etwa 30° relativzu einer an die Nabe gelegten Tangente. Es wird deutlich, dass beieiner Bauart, die eine relativ große Nabe 22 mit relativkurzen Borsten besitzt, die Borsten unter verschiedenem Winkel gegenüber einerAusführungsformangebracht sein können,bei der eine relativ kleine Nabe mit relativ langen Borsten 14 vorgesehenist, aber bei diesen Ausführungsformenkann an der Spitze der Borsten 14 der gleiche Winkel verwirklichtwerden. Es kann daher bei manchen Ausführungsformen zweckmäßig sein,den Winkel an der Spitze der Borsten zu messen, wobei eine Methodediesen Winkel an der Spitze der Borsten 14 zu messen, darinbesteht, dass eine radiale Gerade vom Zentrum der Nabe 22 durchdie Spitze der Borste 14 gelegt wird und dann der Winkel gemessenwird, der von einer Geraden gebildet wird, die von der Spitze derBorsten 14 ausgeht und relativ zu dieser radialen Geradenverläuft.Vorzugsweise ist der Winkel zwischen der radialen Geraden und den Borstenzwischen 20° und60° vorzugsweiseetwa 30°.Die Borsten 14 könnenaus jedem geeigneten Material, wie beispielsweise – aber nichtbeschränkt darauf – natürliche Borstenoder synthetisches Material, synthetische Fasern, Nylon, Kunststoff,Draht und anderem Material hergestellt sein.
    [0057] Bei mindestens einer Ausführungsformsind die Borsten 14 so gestaltet, dass sie in einem Gehäuse 24 aufgenommenwerden. Die Borsten 14 erstrecken sich von der Nabe 22 derBürste 12 inRichtung zu einer Innenfläche 26 desGehäuses 24.Das Gehäuse 24 kanndabei mindestens einen Teil der Bürste 12 aufnehmen.In einer Ausführungsformist das Gehäuse 24 imwesentlichen kreisförmigausgebildet, wie das in den 1 und 2 gezeigt ist. Das Gehäuse 24 überdecktdabei einen wesentlichen Teil der Bürste 12. Die Dickedes Gehäuses 24 wirddabei vorzugsweise etwas größer gewählt alsdie Dicke der Nabe 22 der Bürste 12, um unnötigen Abriebam Gehäuse 24 undder Bürste 12 zuvermeiden. Das Haarfärbegerät 10 istaber nicht auf eine solche Ausgestaltung beschränkt. Das Gehäuse 24 kannim wesentlichen auch einen unerwünschtenKontakt mit den Borsten 14 vermeiden, wenn die Bürste 12 rotiert,so dass dadurch auch Haarfärbematerial 44 einenunerwünschtenKontakt mit unterwünschtenBereichen wie beispielsweise dem Gesicht, den Händen, dem Arm, der Kleidungdes Benutzers oder mit Möbelnoder anderen Gegenständenvermeidet.
    [0058] Das Gehäuse 24 kann auch mindestenseine Öffnung 28 zurAufnahme mindestens einer Haarsträhne aufweisen. Die Öffnung 28 kannan einer äußeren Fläche 30 desGehäuses 24 ausgebildetsein. Die Öffnung 28 kannsich dabei von einer Frontfläche 32 desGehäuses 24 teilweisebis zu einer Rückfläche 24 desGehäuses 24 erstrecken.
    [0059] Die Öffnung 28 kann aberauch die Bodenflächeberühren.Bei einer anderen Ausführungsform kanndie Öffnung 28 sichvon der Frontfläche 32 zu derRückfläche 34 erstrecken.Die Öffnung 28 kann dabeijede Ausgestaltung haben, die geeignet ist, eine oder mehrere Haarsträhnen aufzunehmen.Die Öffnung 28 kannim wesentlichen kreisförmigoder rechtwinklig ausgebildet, wie das in 2 gezeigt ist, oder mit jeder anderenForm versehen sein.
    [0060] Die Öffnung 28 kann miteinem Deflektor 36 angedeckt sein. Der Deflektor 36 kanndabei in seiner Wirkung einen Haarkanal 37 bilden. DerHaarkanal 37 kann mit einem Einlass 39 und einemAuslass 41 versehen sein, wodurch eine oder mehrere Haarsträhnen indas Haarfärbegerät 10 eingeführt werden können, dieBorsten 14 berührenund durch den Auslass wieder herausgeführt werden. Der Deflektor 36 kannbeweglich am Gehäuse 24 angebrachtwerden. Bei einer Ausführungsformist der Deflektor 36 verschiebbar am Gehäuse 24 angeordnetund kann aus einer geschlossenen Stellung, in der der Deflektordie Borsten 14 berührt,in eine offene Stellung bewegt werden, in der er entfernt oder imwesentlichen von einem Kontakt mit den Borsten entfernt wird. Indieser Ausgestaltung kann der Deflektor 36 in seine geschlossenePosition gedrücktwerden, in der er in Kontakt mit den Borsten 14 steht.Alternativ kann der Deflektor aber auch in die offene Stellung gedrückt werdenund damit weg von einem Kontakt mit den Borsten 14.
    [0061] In einer weiteren Ausführungsformkann der Deflektor 36 auch schwenkbar am Gehäuse 24 angeordnetsein, so dass er zwischen einer geschlossenen Stellung und eineroffenen Stellung verschwenkt werden kann. In mindestens einer Ausführungsform kannder Deflektor 36 eine im wesentlichen flache innere Fläche 38 aufweisen.Bei einer anderen Ausführungsformkann die Innenfläche 38 kurvenförmig ausgebildetsein, um mit dem Radius des von den Borsten 14 der Bürste 12 gebildetenBogens übereinzustimmenoder er kann auch von den Borsten aus nach außen gebogen sein. Die Innenfläche 38 des Deflektors 36 kanneine Ausrichtfunktion auf das Haar ausüben, wenn dieses durch dasHaarfärbegerät geführt wird,die dann bei der Anwendung von Farbe auf manche Haarstrukturen helfenkann. Bei manchen Ausführungsformenkann auch ein Heizelement zur Streckung der Haare beitragen.
    [0062] Das Haarfärbegerät 10 kann auch eineEinrichtung 40 aufweisen, um Haarfärbematerial auf die Borsten 14 derBürste 12 zubringen. Die Ein richtung 40 kann jede Einrichtung sein,mit der ein Haarfärbematerial 44 inKontakt mit den Borsten 14 der Bürste 12 gebracht werdenkann. Bei mindestens einer Ausführungsformist die Einrichtung 40 als ein Hohlraum im Gehäuse 24 ausgebildet,der eine Patrone 42 aufnehmen kann. Die Patrone 42 kanndabei wegwerfbar ausgebildet sein oder nicht. Die Patrone 42 kann auchin verschiedener Weise ausgebildet sein. Bei einer Ausführungsformkann sie aus einer Basis 52 und aus Seitenwänden 54 und 56 bestehen.Die Patrone 42 kann Haarfärbematerial 44 miteiner oder mehr Farben enthalten, die unter anderem – ohne Einschränkung – rot, gelb,pink, orange, grün,blau, violett, braun, schwarz und alle Kombinationen oder Farbtöne davonaufweisen kann. Das Haarfärbematerial 44 kann,wenn es verschiedene Farben aufweist, auch in verschiedene Bereicheinnerhalb der Patrone 42 aufgeteilt werden, so dass esmöglich wird,Farbstreifen in Haarsträhnenanzubringen. Alternativ kann das Haarfärbematerial 44 auchverwirbelt oder in anderer Weise untereinander vermischt werden.
    [0063] Die Patrone 42 kann so ausgebildetsein, dass sie festes oder flüssigesHaarfärbematerial 44 oderauch beides enthält.Wie beispielsweise in 2 gezeigtist, kann die Patrone 42 so gestaltet sein, dass sie einzelnePastellstifte aufnimmt. Die Pastellfarben können dabei in die Patrone 42 durch einenEndverbraucher oder schon währenddes Herstellungsvorganges eingebracht werden. Die Patrone 42 kannaber auch, wie das in der 22 gezeigtist, so ausgebildet werden, dass sie eine Mehrzahl von Öffnungen 100 aufweist.Jede Öffnung 100 kannnun mit einem Hohlraum verbunden werden, der flüssiges Haarfärbematerial 44 enthält. Beieiner anderen Ausführungsform,wie sie in der 23 gezeigtist, kann die Patrone 42 eine oder mehrere Walzen 102 zurAbgabe eines oder mehrerer Haarfärbematerialienversehen sein. Jede Walze 102 kann dabei mit einem separatenHohlraum verbunden werden oder auch nicht. Bei einer weiteren Ausführungsform,wie sie in 24 gezeigtist, kann die Patrone 42 mit einem oder mehreren Behältern 104 versehensein, die zusammendrückbarausgebildet sind oder auch nicht.
    [0064] Als Haarfärbematerial 44 kannjedes Material vorgesehen sein, das farbig ist. Haarfärbematerial 44 kann,ohne darauf beschränktzu sein, aus Pastellfarben, Puder, Farbe, Haarfärbepaste, Haartusche, flüssige Farbenoder Färbemittel,Kreide, Glitzerstaub oder aus jedem anderen geeigneten Materialbestehen. Pastellfarben könnenin verschiedene Härtegradenverwendet werden sowie beispielsweise übliche weiche und sehr weicheFarben und bei mindestens einer Ausführungsform werden weiche Pastellfarbenbevorzugt. Das Haarfärbematerial 44 kannfür einepermanente Färbungoder füreine nicht permanente und nur zeitweise haltende Färbung vorgesehensein. Bei mindestens einer Ausführungsformkann das Haarfärbematerial 44 auchleicht aus dem Haar ausgewaschen werden. Das Haarfärbematerial 44 kannauch verschiedene Düfteaufweisen.
    [0065] Die Patrone 42 kann in ihrerLage im Hohlraum 48 durch jeden geeigneten Andrückmechanismus 98 festgehaltenwerden. Wie beispielsweise in den 1 und 2 gezeigt ist, kann die Patrone 42 so bemessensein, dass sie dicht zwischen die Innenwände des Hohlraumes 48 passtoder sie kann auch leicht kleiner als der Abstand zwischen den inneren Wänden desHohlraumes 48 ausgebildet sein. Bei einer solchen Ausbildungpasst die Patrone 42 in den Hohlraum 48 und besitztwenig Platz, um aus ihrer Stellung herausbewegt zu werden. Die Patrone 42 kannauch in Richtung auf die Borsten 14 der Bürste 12 unterVerwendung verschiedener geeigneter Materialien bewegt werden. Beispielsweiseund nicht als einschränkendzu verstehen, kann die Patrone 42 mit einem Andrückmechanismus 98 aufdie Bürste 12 zu gedrückt werden,der, ohne dass dies als Einschränkungbetrachtet wird, aus einer oder mehreren Federn 19 bestehenkann, wie das in 18 gezeigtist, aus einer Schraubstange 100, wie das in den 1, 2 und 17 gezeigtist, aus ei nem kompressiblen Material 101, wie beispielsweiseSchaum, wie das in 19 gezeigtist oder aus Führungen 46,wie das in 20 gezeigtist oder aus jeder anderen Einrichtung. Bei einer anderen Ausführungsformkann die Patrone 42 unter Verwendung von einer oder mehrererFührungen 46 imHohlraum 48 gehalten werden, wie das in 13 gezeigt ist. Die Führungen 46 ermöglichenes der Patrone 42 in eine bestimmte Stellung relativ zuden Spitzen 50 der Borsten 14 gebracht zu werden,so dass diese Spitzen eine Oberfläche des Haarfärbematerials 44 inder Patrone 42 berühren.Da die Borsten 14 Haarfärbematerial 44 ausder Patrone 42 entnehmen und es auf das Haar auftragen,kann die Patrone im Hohlraum 48 durch Einsetzen in dieFührungen 46 engeran die Bürste 12 gebrachtwerden, so dass die Spitzen der Borsten das Haarfärbematerial 44 inder Patrone 42 wiederum berühren.
    [0066] Die Einrichtung 40 kannauch mindestens eine Öffnung 58 aufweisen,um es dem Haarfärbematerial 44 zuerlauben, die Spitzen 50 der Borsten 14 zu berühren. Die Öffnung 58 kannan jeder Stelle im Gehäuse 24 angeordnetsein. Bei einer Ausführungsform,wie sie in der 6 gezeigtist, kann die Öffnung 58 ineiner Seitenwand des Gehäuses 24 vorgesehensein. Die Öffnung 58 kanndabei in ihren Abmessungen so gewählt und so ausgestaltet sein, dasssie es dem Haarfärbematerial 44 erlaubt,durch die Öffnunghindurch zu gelangen und die Borsten 14 zu berühren. Beieiner Ausführungsformkann die Öffnung 58 soausgebildet sein, dass sie einen oder mehrere Behälter 60 aufnimmt.Die Behälter 60 können wegwerfbareFlaschen sein. Die Behälter 60 können auchmanuell oder durch Einsatz eines motorisierten Systems zusammendrückbar sein,um das in den Behälternenthaltene Haarfärbematerialherauszudrücken.Die Behälter 60 können aucheinen Kolben aufweisen, um das Haarfärbematerial 44, das inden Behälternenthalten ist, aus diesen herauszudrücken. Die Behälter 60 können auchso gestaltet werden, dass sie zwei oder mehr Haarfärbematerialien 44 mitverschiedenen Farben enthalten. Die Behälter 60 können dazuseparate Abteile zur Speicherung der verschiedenen Haarfärbematerialienenthalten. Ein Flansch 62 kann am Gehäuse 24 in der Nähe der Öffnung 58 angebrachtsein, um zur Halterung der Behälter 60 beizutragen.Bei einer Ausführungsformkann dieser Flansch 62 einen Befestigungsmechanismus 64 aufweisen,der – ohnedarauf beschränktzu sein – Gewinderippen,Klemmen, zusammenwirkende Einrichtungen oder andere Befestigungsvorrichtungenaufweist.
    [0067] Das Haarfärbegerät 10 kann auch einenAntrieb 66 besitzen, der mit der Bürste 12 zu deren Drehantriebverbunden ist. Diese Antriebseinrichtung 66 kann eine Kurbelanordnungsein, die vom Benutzer durch Drehung der Kurbel wirksam gemachtwird. In mindestens einer anderen Ausführungsform kann die Antriebseinrichtung 66 auchein Motor 68 sein. Der Motor 68 kann ein Elektromotoroder ein anderer geeigneter Motor sein. Dieser Motor 68 wirdmit der Welle 18 überein oder mehrere Getriebeanordnungen 67 gekoppelt. DasGetriebe 67 kann dabei dazu dienen, die Drehgeschwindigkeitder Bürste 12 relativ zumMotor 68 zu erhöhenoder abzusenken. Das Getriebe 67 kann in jeder Lage angeordnetwerden, wie beispielsweise im wesentlichen vertikal oder im wesentlichenhorizontal. Der Motor 68 kann in Verbindung mit einer Energiequelle 70 stehen.Diese kann eine Batterie sein, so wie das in den 2 und 13 gezeigtist, aber auch jede andere Einrichtung, die mit einem üblichenEnergieversorgungssystem, wie beispielsweise einer Steckdose, verbundenwird. Wenn die Energiequelle 70 eine Batterie ist, dannkann sie wieder aufladbar oder auch nicht wieder aufladbar sein.Die Energiequelle 70 oder die Antriebseinrichtung 66 können ineinem Handgriff 72 aufgenommen werden oder in anderer Weisemit dem Haarfärbegerät verbundensein. Der Motor 68 kann unter Verwendung eines Schalters 71 gesteuertwerden. Dieser Schalter 71 kann jeder Schalter sein, dersich zum Anschalten und Abschalten des Motors 68 eignet.
    [0068] Der Handgriff 72 kann einenTeil des Körpers 16 bilden.Der Handgriff 72 kann eine ergonomisch ausgebildete Außenfläche 74 habenoder auch nicht. Diese Außenfläche 74 kannaufgeraut, beispielsweise, aber nicht zwingend durch eine geriffelteOberflächegebildet sein. Der Handgriff 72 kann eine abnehmbare Klappebesitzen, durch die der Zugang zu der einen oder mehreren Batterienmöglichwird bei Ausführungsformenvon Haarfärbegeräten 10,die Batterien verwenden. Der Handgriff 72 kann verschiedenfarbig ausgebildet sein.
    [0069] Das Haarfärbegerät 10 kann auch einen Bremsmechanismus 75,wie er in den 7 bis 10 gezeigt ist enthalten,um im wesentlichen zu verhindern, dass eine oder mehrere Haarsträhnen ineiner rückwärts gerichtetenRichtung durch den Haarkanal 37 geführt werden und möglicherweisedas Haarfärbegerät 10 blockieren.In mindestes einer Ausführungsformist der Bremsmechanismus 75 von einem oder mehreren Hebeln 76 gebildet,wie das in der 8 gezeigtist. Der Hebel 76 kann an das Gehäuse 24 in der Nähe des Auslasses 41 angelenktsein. Diese Ausgestaltung erlaubt es dem Haar aus dem Auslass 41 auszutreten,aber verhindert, dass das Haar in den Auslass hereinfährt; einRückflusswird dadurch verhindert. Bei einer anderen Ausführungsform kann der Bremsmechanismus 75 durchein exzentrisch gelagertes Rad gebildet werden, wie das in 7 gezeigt ist. Das exzentrischgelagerte Rad arbeitet im wesentlichen gleich wie der Hebel 76 und verhindert,dass Haarsträhnenin Rückwärtsrichtung durchden Haarkanal 37 geführtwerden. Bei einer weiteren Ausführungsformkann der Bremsmechanismus 75 von zwei gegenüberliegendenHebeln gebildet werden, die zwischen sich einen Kanal bilden, wiedas in 9 gezeigt ist.In einer weiteren Ausführungsformkann der Bremsmechanismus auch von zwei Rädern gebildet sein, die, wiein 10 gezeigt ist, einenzwischen sich verlaufenden Kanal bilden. In weiteren Ausführungsformenkann der Bremsmechanismus 75 auch von Sperrrädern gebildetsein. Der Bremsmechanismus 75 ist nicht auf diese Ausführungsformenbeschränkt, sondernkann auch andere Mechanismen aufweisen. Bei manchen Ausführungsformenkann der Bremsmechanismus 75 auch dazu ausgenutzt werden,eine Streckwirkung auf das Haar vor dem Färbevorgang auszuüben, insbesonderewenn der Bremsmechanismus 75 Räder oder Walzen aufweist, zwischendenen das Haar durchgeführtwerden kann.
    [0070] Das Haarfärbegerät 10 kann auch voneiner anderen Ausführungsformgebildet werden, wie sie in den 14 bis 16 und in der Explosionsdarstellung in 13 gezeigt ist. Bei dieserAusführungsform kanndas Haarfärbegerät 10 vieleder Merkmale, die vorher beschrieben sind, aufweisen. UnterschiedlicheTeile, die von den vorher schon beschriebenen Teilen abweichen,werden im folgenden näherbeschrieben. Beispielsweise kann das Gehäuse 24 so ausgebildetsein, dass es sich um den Bodenteil der Bürste 12 herum erstreckt.Das Gehäuse 24 kann auchFührungen 46 zurPositionierung von einen oder mehreren Patronen in einer oder mehrerenStellungen aufweisen. Mit dem Gehäuse 24 kann eine Abdeckung 76 gekoppeltwerden. Diese Abdeckung 76 kann schwenkbar an den Zapfen82 am Gehäuse 24 angebrachtsein. Bei einer Ausführungsformkann die Abdeckung 76 mindestens ein Sichtfenster 78 aufweisen,durch das die obere Fläche 80 derBürste 12 durchdie Abdeckung hindurch betrachtet werden kann. Das Sichtfenster 78 derAbdeckung 76 kann eine Öffnungsein oder es kann aus einem relativ klaren und durchsichtigen Materialgebildet sein. Die obere Fläche 80 derBürste 12 kanngraphische Hinweise und Textanweisungen sowie Kombinationen davonoder auch andere sichtbare Objekte aufweisen. So kann diese obereFläche 80 Werbung,Instruktionen aber auch Warnungen in einer oder mehrerer Sprachenaufweisen.
    [0071] Der Deflektor 36 kann wieoben beschrieben ausgebildet sein, kann aber auch einen Rückhaltmechanismus 84 aufweisen.Der Deflektor 36 kann so ausgebildet werden, dass er inden unteren Gehäuseteil 86 passt.Der Rückhaltemechanismus 84 wird sobemessen und ausgebil det, dass er in die Öffnung 88 passt. Die Öffnung 88 kanndabei den Bewegungsweg des Rückhaltemechanismus 84 undauf diese Weise auch den des Deflektors 36 begrenzen. DerDeflektor 36 kann in eine geschlossene Position gedrückt werden,beispielsweise unter Verwendung einer Feder 89.
    [0072] Der Handgriff 72 kann auseinem oder mehreren Stückengebildet werden, wie das in 13 gezeigtist. Beispielsweise kann der Handgriff 72 aus mindestensdrei Stückengebildet werden, nämlich zweiHälften 92 undeinem Boden 94. Die Hälften 92 undder Boden 94 könnenunter Verwendung von Schrauben, Schnappeinrichtungen, Klebstoffenoder anderen mechanischen Verbindungsmitteln oder chemischen Klebstoffenoder auch unter Verwendung von beiden zusammengefügt werden.Der Handgriff 72 kann eine gebogene Ausbildung haben, wiedas in 15 gezeigt ist.Der Körper 16 kann auchmit einem Ring 96 versehen werden, um die Hälften 92 zusammenzuhalten.
    [0073] Das Haarfärbegerät 10 kann dazu verwendet werden,ein oder mehrere Haarfärbematerialien 44 miteiner oder mehr Farben auf Haarsträhnen aufzubringen. In einerAusführungsform – wie dasin 21 gezeigt ist – wird dasHaarfärbegerät 10 dazu verwendet,Streifen 106 von gefärbtemHaar 108 aus den Farben A, B und C zu bilden. Das Haarfärbematerial 44 solltedabei in eine Lage gebracht sein, in der es die Borsten 14 derBürste 12 berühren kann. Eskönnendabei eine oder mehr Haarsträhnenvon anderen Haarsträhnenabgesondert werden. In einer oder mehreren Ausführungsformen kann dabei eine Flüssigkeitauf die Haaransammlung gebracht werden. Die Flüssigkeit kann Wasser, Haarspray,Alkohol oder auch jede Kombination davon oder andere Flüssigkeitenenthalten, die dazu geeignet sind, die Übertragung des Haarfärbematerials 44 vonden Borsten 14 auf die Haarsträhnen zu erleichtern. Die Flüssigkeitkann dabei zur Lösungdes Haarfärbematerials 44 verwendet werden,wenn beispielsweise das Haarfärbematerialin einer festen Form wie Puder vorliegt.
    [0074] Der Einsatz einer Flüssigkeiterleichtert die Übertragungdes Haarfärbematerials 44 aufdie Haarsträhnenund kann auch die ästhetischenEigenschaften der Haarsträhnenverbessern, auf die das Haarfärbematerialaufgetragen wurde. Beispielsweise kann in einer oder mehreren Ausführungsformen, woals Haarfärbemittel 44 einPuder verwendet wird, die Flüssigkeitverhindern, dass Haarsträhnen,auf welche das Haarfärbematerialaufgebracht wurde, kalkartig erscheinen. Die Flüssigkeit kann auch einen Klebstoffenthalten, der beispielsweise ein Fixativ ist, welches dazu dient,Teile des Haarfärbematerials 44 aufdie Haarsträhnenaufzubringen. Dieses Klebemittel kann verschieden stark sein, inmindestens einer Ausführungsformsollte der Klebstoff des Fixativs an den Haarsträhnen halten, bis das Haar gewaschen wird.
    [0075] Eine oder mehr Haarsträhnen können indie Öffnung 28 desGehäuses 24 eingeführt werden,so dass die Haarsträhnen,die in die Öffnungeingeführt wordensind, eine oder mehr Borsten der Bürste 12 kontaktierenund an der Öffnungwieder austreten. Bei Ausführungsformenmit einem Haarkanal 137 können eine oder mehrere Haarsträhnen indiesem Haarkanal 137 aufgenommen werden. Obgleich eine odermehrere Haarsträhnenbei mindestens einer Ausführungsformverwendet werden können,kann das Haarfärbegerät 10 Farbeauch auf eine Ansammlung von Haarsträhnen aufbringen, die etwa einen Inch(2,5 cm) breit ist und etwa ein 32-tel Inch dick ist. Die Kapazität des Haarfärbegerätes kannvariieren und ist nicht auf eine solche Abmessung der Ansammlungvon Haaren beschränkt.
    [0076] Die Haarsträhnen können in dem Haarfärbegerät 10 angeordnetwerden, wenn das Gerätin der Näheeines Kopfes, einer Perückeoder einem anderen Festpunkt ist, an dem die Haarsträhnen gehalten sind,um im wesentlichen die volle Längeder Haarsträhnenzu färben.Alternativ kann das Haarfärbegerät 10 aberirgendwo entlang der Längeder Haarsträhnenangeordnet werden. Um die Haarsträhnen daran zu hindern, im Haarfärbegerät 10 aufgewickelt zuwerden, wie das in 12 gezeigtist, kann die Haarsträhnedurch Zug am freien Ende der Haarsträhne, das also nicht am Kopf,an der Perückeoder einem anderen stationärenPunkt befestigt ist, gezogen werden. Zusätzlich kann auch eine Kraftauf den Deflektor 36 ausgeübt werden, um gegen die Haarsträhnen undgegen die Bürsten 14 zudrückenund um die Übertragungdes Haarfärbematerialsvon den Bürstenauf das Haar zu erreichen, gleichzeitig aber die Haarsträhnen daranzu hindern, sich außerhalb desHaarkanals 37 zu bewegen, wodurch die Wahrscheinlichkeitverringert wird, dass sich Haarsträhnen in der Bürste 12 verwickeln.Bei einer Ausführungsformwird diese Kraft durch eine Feder oder einen anderen Andruckmechanismuserreicht.
    [0077] Das Haarfärbegerät 10 kann mit der Übertragungvon Haarfärbematerialvon den Borsten 14 auf die Haarsträhnen durch Rotation der Bürste 12 beginnen,wenn die Haarsträhnenin Kontakt mit den Borsten stehen. Die Bürste 12 kann dabeiunter Verwendung des Antriebes 66, der ein Motor sein kann, einKurbeltrieb oder eine andere Einrichtung in Rotation versetzt werden.Wenn eine oder mehrere Ausführungsformenmit einem Motor 68 verwendet werden, dann kann ein Schalter 71 betätigt werden,um den Motor 68 zu steuern. Das Haarfärbegerät 10 kann dann ineiner Richtung gezogen werden, die grundsätzlich von dem Kopf der Perücke oderder anderen Halteeinrichtung fürdas Haar weggerichtet ist, um die Haarsträhnen daran zu hindern, in demHaarfärbegerät sich zuverwickeln. Währenddas Haarfärbegerät 10 inLängsrichtungder Haarsträhnegezogen wird, wird das Haar in das Gerät 10 durch den Einlass 39 eingeführt, wiedas in 11 gezeigt ist. Diesveranlasst die Borsten 14, die in der Richtung des Pfeiles 20 rotieren,die Haarsträhneweich zu berührenund dabei längsder Haarsträhnezu bürsten und,im Falle eines echten Haares, dieses auch in der Richtung der Haarepidermiszu bürsten.Wenn das Haarfärbegerät 10 sogezogen wird, dass das Haar in das Gerät durch den Auslass 41 eingezogenwird, wie das in 12 dargestelltist, dann kann dies zum Verwickeln des Haares führen, weil die Borstenspitzendann dazu neigen, die Haarsträhnenzurückzustoßen.
    [0078] Die Bürste 12 kann kontinuierlichgedreht werden, bis das Haarfärbematerialauf einen gewünschtenTeil des Haares aufgetragen ist. Wenn eine Ausführungsform verwendet wird,die mit einer Patrone 42 versehen ist, dann sollte derPegel des Haarfärbematerials 44 überwachtwerden, um sicherzustellen, dass das Haarfärbematerial in Kontakt mit denBorsten 14 bleibt. Die Patrone 42 kann in Richtungauf die Borsten 14 gedrücktwerden, so dass die Notwendigkeit entfällt, das Haarfärbematerial 44 zu überwachen.Bei mindestens einer Ausführungsform jedochkann das Haarfärbematerial 44 derPatrone 42 in Kontakt mit den Borsten 14 gehaltenwerden, dadurch, dass eine manuell zu betätigende Einrichtung, wie beispielsweise,allerdings nicht begrenzt darauf, eine Schraubstange vorgesehenwird, wie sie in 17 gezeigtist, Federn 90, wie in 18 gezeigt,kompressibles Material 101, wie beispielsweise Schaum,wie in 19 gezeigt, Führungen 46, wiesie in 20 dargestelltsind oder andere Einrichtungen.
    [0079] Die Bürste 12 kann aus demHaarfärbegerät 10 entnommenwerden, um die Bürsten 14 vondem Haarfärbematerial 44 zureinigen. Die Bürste 12 kann inein Lösemitteloder in ein anderes Material gelegt werden, um das Haarfärbematerial 44 zuentfernen. Die Bürste 12 kannwährenddes Betriebes gereinigt werden, beispielsweise dann, wenn Haarfärbematerial 44 unterschiedlicherFarbe auf die Haarsträhnen aufgebrachtwerden soll oder auch nach dem Gebrauch, wenn das Haarfärbegerät 10 abgelegtwird. Die Bürste 12 oderder Flor 13 könnenauswechselbar sein. Bei einer Ausführungsform kann auch der Handgriff 72 abnehmbarsein, so dass die Bürste 12, dasGehäuse 24 undandere Bestandteile gereinigt werden können, ohne dass die Möglichkeitbesteht, dass der Motor 68, der im Handgriff sitzt, beschädigt wird,währenddie Bürstegereinigt wird.
    [0080] Die 27 zeigteine alternative Ausführungsformfür einHaarfärbegerät, bei dereine Bürste 110 imwesentlichen kreisförmigausgebildet ist und mit einem florartigen Material 112 versehenist. Dieses Material 112 kann auf einem drehbaren Träger 113 angeordnetwerden, der eine Befestigungsfläche 114 aufweist,die sich rundum oder teilweise um den Umfang einer Nabe 116 erstreckt,die im wesentlichen kreisförmigenoder auch anderen geeigneten Querschnitt aufweist. Bei einer alternativenAnordnung kann die Bürste 110 aucheinen Bezug von absorbierenden Material anstelle des florartigenMaterials 112 aufweisen. Das absorbierende Material kann Schaumoder Schwammmaterial oder auch jedes geeignete Material sein, dasHaarfärbematerialvon einer Halterung aufnimmt und es zum Haar befördert. Bei einer anderen Ausführungsform,wie sie in 28 gezeigtist, ist der Träger 113 inder Form einer Achse, wobei ein absorbierendes Material 118 denKörperder Bürste 110 bildet.Das absorbierende Material 118 kann Schaum oder Schwammmaterial sein,oder anderes geeignetes Material. Die Bürste 110 der 27 und 28 kann für das Gehäuse 24 anstelle derBürste 12 verwendetwerden, die in bezug auf die 1 bis 24 beschrieben ist.
    [0081] Die 29 zeigteine weitere Ausführungsformeines Haarfärbegerätes, beidem eine Bürste 120 zweibewegliche Bürstenelemente 122 aufweist. DieBürstenelemente 122 besitzenjeweils eine Befestigungsfläche 123,die mit einem florartigen oder absorbierenden Material 124 oderauch mit einem anderen geeigneten Material versehen ist. Diese Bürstenelemente 122 sindan einem drehbaren Träger 125 angeordnet,der eine Befestigungsfläche 126 amUmfang oder Außendurchmessereiner Nabe 128 aufweist, die im wesentlichen kreisförmigen oder auch anderengeeigneten Querschnitt aufweist. Die Bürstenelemente 122 können voneiner Feder 130 beaufschlagt sein, so dass sie in eineabstehende Lage gedrücktwerden, wie das in 26(29) gezeigt ist.Ein oder mehrere Borstenbüschel 13 können außerdem amUmfang oder Außendurchmesserder Bürste 120 vorgesehensein, und zwar in einer ähnlichenArt, wie das in den Ausführungsformender 1 bis 24 beschrieben ist. Beimgezeigten Ausführungsbeispielsind jeweils drei Büschel 13 zwischen jedemBürstenelement 122 vorgesehen,obwohl natürlichfestgestellt werden muss, dass die Erfindung in dieser Hinsichtnicht begrenzt ist. Bei manchen Ausführungsformen können aucheine Vielzahl von Bürstenelementen 122 vorgesehensein, die in gleichem Abstand um den Umfang oder am Außendurchmesserder Bürste 120 vorgesehen,wobei keine Borsten oder Büscheldazwischen angeordnet sind. Beispielsweise können bei manchen Ausführungsformenvier, sechs oder auch acht Bürstenelemente 122 vorgesehensein. Die Bürste 120 kannanstelle der Bürste 12 imGehäuse 24 vorgesehenwerden und sie kann rotierend im Gehäuse gelagert sein. Die Federn 130 dienendazu, die Bürstenelemente 122 vonder Befestigungsfläche 126 wegnach außen zudrückenund in Kontakt mit dem Haarfärbematerial zubringen, das im Gehäuse 24 angeordnetist, selbst wenn dieses Färbematerialim Betrieb verbraucht wird und die Bürstenelemente 122 stehenauch in Kontakt mit dem Haar.
    [0082] In einer weiteren alternativen Ausführungsformeines Haarfärbegerätes, dasin den 30 bis 34 gezeigt ist, ist die Bürste 12 ineiner Ebene mit dem Handgriff 72 angeordnet, und zwar ineiner ähnlichenWeise, wie bei den Ausführungsformen,die in den 1 bis 6 gezeigt sind. Bei dieserAusführungsformkann das Haarfärbegerät 10 vieleder Merkmale aufweisen, die vorher beschrieben worden sind. Die Borsten 14 derBürste 12 sindin den 30 bis 33 wegen der besseren Übersichtnicht gezeigt. Gewisse Elemente, die von jenen abweichen, die vorher schon beschriebensind, sind in den Zeichnungen gezeigt und werden im folgenden näher beschrieben.
    [0083] Der Deflektor 36 und derMotor 68 können durcheinen einzigen Schalthebel 132 betätigt werden. Der Schalthebel 132 kann über eineAchse 133 schwenkbar an einer Kurbel 134 angebrachtwerden, welche den Deflektor 36 betätigt. Eine Feder 136 oderauch ein anderer geeigneter Andruckmechanismus kann zwischen demBetätigungshebel 132 und derKurbel 134 vorgesehen sein. Zusammengehörige Vorsprünge 138 und 140 können jeweilsan den Enden des Hebels 132 und der Kurbel 134 vorgesehensein, die jeweils die Feder 136 in ihrer Lage halten. DieVorsprünge 138 und 140 können zueinander ausgerichteteAnschläge 142 und 144 aufweisen,die es ermöglichen,dass der Betätigungshebel 132 die Kurbel 134 bewegt.Eine Feder 148 oder ein anderes geeignetes Andrückmittel,kann auch mit dem Betätigungshebel 132 verbundensein und kann auf der entgegengesetzten Seite der Feder 136 amBetätigungshebel 132 angeordnetwerden. Die Feder 148 kann dabei weniger stark als dieFeder 136 sein. An einem Ende des Hebels 132 kannein Anschlag 150 vorgesehen sein, um die Feder 148 inihrer Lage zu halten.
    [0084] Der Betätigungshebel 132 kannaus einer neutralen Position herausgedrückt werden, wobei der Hebel 132 unddie Kurbel 134 überdie Anschläge 142 und 144 zusammenwirken,um den Deflektor 36 zu öffnenund eine Haarsträhneaufzunehmen. Die Bewegung des Hebels 132 in der Öffnungsrichtung desDeflektors übtkeine Wirkung auf die Feder 136 aus, wickelt die Feder 148 aberausreichend auf, so dass, wenn der Hebel 132 losgelassenwird, sich die Feder 148 wieder entspannt und abwickelt.Die Abwicklung der Feder 148 drückt den Betätigungshebel 132 inseine neutrale Lage zurückund schließtden Deflektor 36.
    [0085] Aus der neutralen Position kann derBetätigungshebel 132 ineiner zu der ersten Richtung, in der der Deflektor 36 geöffnet wird,entgegengesetzten Richtung gezogen oder gedrückt werden, und zwar gegendie Wirkung der Feder 136. Durch diese Bewegung wird dieFeder 136 gespannt. Die Bewegung des Betätigungshebels 132 bewegtein Ende 151 der Feder 148, um eine elektrischeVerbindung mit einem Kontakt 152 des Motors 68 herzustellen undum den Motor 68 in Betrieb zu setzen. Nach dem Loslassendes Hebels 132 entspannt sich die Feder 136 unddrücktden Hebel 132 in die neutrale Lage. Der Betätigungshebel 132 wirddadurch in seine neutrale Lage zwischen der Wirkung der beiden Federn 136 und 148 gedrückt unddie Federn 136 und 148 sichern zu, dass der Motor 68 nurbei geschlossenem Deflektor 36 in Betrieb genommen werdenkann.
    [0086] Die vorstehenden Ausführungendienen zum Zweck der Illustrierung, der Erläuterung und der Beschreibungvon Ausführungsbeispielendieser Erfindung. Fürjeden Fachmann sind aber Modifikationen und Anpassungen dieser Ausführungsformenersichtlich und durchführbar,ohne dass dadurch der Rahmen und der Kern dieser Erfindung verlassen wird.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Haarfärbegerät, bestehendaus einem Gehäuse(24), einer Bürste(12, 110, 120), wobei die Bürste (12, 110, 120)relativ zum Gehäuserotiert, und aus einem Haarfärbematerialhalter(40), wobei dieser Halter (40) so angeordnet ist,dass das Haarfärbematerial(44), das vom Halter (40) gehalten wird, die Bürste (12, 110, 120)berührt, dadurchgekennzeichnet, dass das Gehäuse(24) mindestens eine Öffnung(28) zur Aufnahme von mindestens einer Haarsträhne aufweistund diese mindestens eine Haarsträhne in Kontakt mit der Bürste ((12, 110, 120) bringt.
    [2] Haarfärbegerät nach Anspruch1, bei dem die Bürste(12, 110, 120) einen Träger (15, 125)aufweist und auf diesem Träger(15, 125) mindestens ein Teil aus der Gruppe,bestehend aus Borsten (14), aus florartigen Material (112, 124)und absorbierendem Material (118), angeordnet ist.
    [3] Haarfärbegerät nach Anspruch1 oder 2, bei dem ein Halter (40) für das Haarfärbematerial (44) an einerersten Stelle relativ zum Gehäuse(24) vorgesehen ist und das Gerät (10) ferner aufweist: – einenMotor (68) mit einer Welle, – eine Bürste (12, 110, 120),die in Drehbewegung durch die Rotation der Welle versetzt wird und – einenDeflektor (36), der beweglich relativ zum Gehäuse (24)an einer zweiten Stelle angeordnet ist, die von der ersten Stellebeabstandet ist, so dass die Bürste(12, 110, 120) an der zweiten Stellekontaktiert wird und der Deflektor (36) einen Haarkanal(37) im Gehäuse(24) an der zweiten Stelle zwischen einem Einlass (39)in das Gehäuseund einem Auslass (41) aus dem Gehäuse (24) bildet, wobeidie Rotation der Bürste(12, 110, 120) Haarfärbematerial (44) voneiner in der Halterung (40) angeordneten Zu fuhrquelle ander ersten Stelle auf Haar überträgt, dasim Haarkanal (37) an der zweiten Stelle vorgesehen ist.
    [4] Haarfärbegerät nach einemder vorhergehenden Ansprüche,das ferner einen Andruckmechanismus (98) aufweist, welchereine haarfärbematerialabgebendePatrone (42), die in dem Haarfärbematerialhalter (40)angeordnet ist, in Richtung auf die Bürste (12, 110)drückt,um das Haarfärbematerial (44),das in der Haarfärbematerialausgabepatrone (32)sitzt, in Kontakt mit der Bürste(12, 110, 120) zu bringen.
    [5] Haarfärbegerät nach Anspruch4, bei dem der Andruckmechanismus (98) mindestens eineFeder (90), eine Schraubstange (100) oder zusammendrückbaresMaterial (101) aufweist.
    [6] Haarfärbegerät nach einemder Ansprüche1 bis 3, das weiter eine Vielzahl von Führungen (46) aufweist,mit denen eine Haarfärbematerialabgabepatrone(42) so positioniert werden kann, dass die Bürste (12, 110, 120)das Haarfärbematerial(44), welches in der Haarfärbematerialabgabepatrone (42) vorhandenist, kontaktiert.
    [7] Haarfärbegerät nach Anspruch1 oder 2, das einen Deflektor (36) aufweist, der beweglicham Gehäuse(24) angeordnet ist, um mindestens eine Haarsträhne in Kontaktmit der Bürste(12, 110, 120) zu bringen.
    [8] Haarfärbegerät nach Anspruch7, bei dem der Deflektor (36) in Richtung auf die Bürste (12, 110, 120)gedrücktist.
    [9] Haarfärbegerät nach Anspruch7, welches einen Betriebsmechanismus (132) umfasst, welcher sowohlden Deflektor als auch einen Motor (68) betätigt, derdie Bürste(12, 110, 120) antreibt.
    [10] Haarfärbegerät nach Anspruch9, bei dem der Betriebsmechanismus (132) in eine Positiongedrücktist, in der der Deflektor (36) geschlossen und der Motor(68) ausgeschaltet ist
    [11] Haarfärbegerät nach Anspruch1 oder 2, mit einem Motor (68), der eine Welle aufweist,mit der die Bürste(12, 110, 120) in Rotation versetzt wird.
    [12] Haarfärbegerät nach Anspruch1, das mit einem Getriebe (67) ausgerüstet ist, welches dazu dient,die Welle des Motors (68) mit der Bürste (12, 110, 120)zu kuppeln.
    [13] Haarfärbegerät nach einemder vorhergehenden Ansprüche,welches einen Bremsmechanismus (75) umfasst, der im wesentlichenverhindert, dass die mindestens eine Haarsträhne sich rückwärts durch die mindestens eine Öffnung (28)bewegt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    IL160499A|2005-08-31|
    CA2456151C|2005-06-07|
    EP1449456A1|2004-08-25|
    FR2852792B1|2005-10-28|
    MXPA04001546A|2005-04-11|
    SE525799C2|2005-04-26|
    US6848452B2|2005-02-01|
    IL160499D0|2004-07-25|
    US20040159329A1|2004-08-19|
    US20040211437A1|2004-10-28|
    DE202004007437U1|2004-08-19|
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    AU2004200616B1|2004-08-12|
    HK1061165A2|2004-08-27|
    DE102004008876B4|2008-01-10|
    FR2852792A1|2004-10-01|
    ITMI20040281A1|2004-05-19|
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    SE0400373L|2004-08-20|
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    CN2693065Y|2005-04-20|
    AT299344T|2005-07-15|
    US7156104B2|2007-01-02|
    ES2247912A1|2006-03-01|
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    CA2456151A1|2004-05-10|
    WO2004073448A8|2004-10-14|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-07-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-12-16| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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